Birresborn

Gemeinde

Infos aus der Sitzung des Gemeinderates vom 05.09.2006

Nachtragshaushalt 2006, Prüfbericht HH-Jahre 2000-2004, Informationen Flurbereinigung, Ausschreibungen von Sachversicherungen der Ortsgemeinde, Information Gehwegmarkierungen in der Ortsmitte

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst ­plan für das Haushaltsjahr 2006
Der Verwaltungshaushalt schließt nach wie vor ausgeglichen ab. Im Zuführungsbetrag an den Vermögenshaushalt ist jetzt ein Überschuss von 65.240 Euro (-7.090 Euro) enthalten. Im Gemeindewaldbetrieb wird das Budgetziel mehr als erreicht. Mit der Zwischenkalkulation des Forstamtes steigt der Gewinn auf 56.800 Euro (+ 16.590 Euro). Der Vermögenshaushalt wird in Einnahmen und Ausgaben auf 541.920 Euro festgesetzt. Das Volumen steigt damit um 51.470 Euro.

Information zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes für die Haushaltsjahre 2000-2004
Das Investitionsprogramm weist schwerpunktmäßig für die Jahre 2006-2008 im Bereich des Ausbaues von Ortsstraßen und für die Gestaltung des Rathaus-Vorplatzes Ausgaben aus. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde für den Überschuss/Fehlbedarf der laufenden Rechnung nach der Finanzplanung 2006-2008 wird als zufriedenstellend bezeichnet. Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Daun hat der Ortsgemeinde Birresborn für die Jahre 2000-2004 die Entlastung erteilt.

Information Flurbereinigung
Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Eifel in Prüm hat zweckgebundene Haushaltsmittel für die landespflegerischen Anlagen in der Ortsgemeinde wie folgt zur Verfügung gestellt:
Nachpflanzung durch Firma Bürgerservice 750,00 Euro
Erziehungsschnitt und Entfernung Zäune 2.800,00 Euro
Die erforderlichen Nachpflanzungen werden im Monat November durchgeführt.

Ausschreibung von Sachversicherungen
Die Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein wird ermächtigt, entsprechende Ausschreibungen für die Sachversicherungen der Ortsgemeinde Birresborn durchzuführen. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die ausgeschriebenen Versicherungsleistungen mit der Versicherung vertraglich zu vereinbaren, die von der Verbandsgemeinde als die wirtschaftlichste erachtet wird.

Information über Gehwegs-Markierungsarbeiten
Entlang des Friseurbetriebes "Paulin", vor dem Hotel "Zur Krone" und Schlecker-Markt, wird ein Markierungsstreifen mit einem Piktogramm "Fußgänger" zu besseren Darstellung der Gehwegfunktion markiert.